so ihr lieben,
Nebelkerze
VON KLAUS KÖSTER
Wenn Politiker auf leisen Sohlen daherkommen, ist beim Bürger Wachsamkeit
angesagt. Denn dann ist meist nichts Gutes zu erwarten. Deswegen ist es gut,
wenn nun die Scheinwerfer angeknipst werden und sich auf
Finanz-Staatssekretärin Barbara Hendricks richten. Sie hat dem
Finanzausschuss einen harmlos erscheinenden Brief geschrieben, in dem sie
rät, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben einzuschränken oder gar
abzuschaffen. Die Begründung muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:
Die Regelungen seien „dem Bürger gegenüber teilweise nicht mehr
vermittelbar". Was für eine Nebelkerze! Bläst man den Schleier weg, bleibt
der mühsam getarnte Versuch, dem Bürger in die Tasche zu greifen, indem 19
statt sieben Prozent Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Wenn etwas schwer zu
vermitteln ist, dann das.
Wie allergisch die Bürger inzwischen auf höhere Abgaben reagieren, müsste
die Koalition noch frisch in Erinnerung haben. Denn es ist noch kein Jahr
her, da setzte sie mit der Anhebung der Mehrwertsteuer 'die größte
Steuererhöhung aller Zeiten in Kraft. Diese ist mitschuld daran, dass heute
wieder das Gespenst der Inflation umhergeistert, das vielen Angst einjagt.
Sie treibt auch die Energiekosten weiter in die Höhe, weil Finanzminister
Steinbrück über die Mehrwertsteuer am Preisanstieg beteiligt wird. Sogar auf
die Mineralölsteuer ist Mehrwertsteuer zu zahlen. Das ist fürwahr schwer zu
vermitteln. Wenn Ihnen die Meinung der Bürger wirklich so wichtig ist, Frau
Hendricks: Drehen Sie die Steuerschraube zur Abwechslung mal in die andere
Richtung.
und wem das noch nicht reicht der schaut mal hier
http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Plakat die Todesanzeigen für´s Grungesetz zeigen recht übersichtlich was am 09.11.2007 wirklich passiert ist!
Und wer kein Geld für n neues Auto hat kann sich hier schon mal geschmack holen.
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,15 ... 81,00.html
Ich freu mich schon mal auf Morgen, mal sehen was dem nächsten überbezahltem Nichtznutigen Politfifi eingefallen ist über Nacht! Und wo Angie als nächstes hin fliegt, um nicht ihre Plicht zu tun.